27.01.2009 Pressemitteilung 01-09
100-Tage im Landtag – Eine Bilanz
MdL Piazolo: „Bayerns politisches Koordinatensystem hat sich grundlegend verschoben!“
München, 27. Januar 2009 Am morgigen Mittwoch, den 28. Januar 2009, sind es genau 100 Tage seit der konstituierenden Sitzung des 16. Bayerischen Landtages am 20. Oktober 2008. Damit endet auch für Prof. Dr. Michael Piazolo die übliche 'Schonfrist' als Neuling – Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen.
Piazolo erinnert sich:„Lange hatten wir nicht Zeit, die erste Überraschung zu überwinden oder uns gar der Euphorie des hohen Wahlerfolges hinzugeben. Das neue Leben als Abgeordneter verlangt eine rasche Umstellung vor allem beruflicher Abläufe. Parallel haben wir uns als Fraktion gefunden und organisiert, um schnellstmöglich den politischen Betrieb aufzunehmen.“
Zu dem alltäglichen Politikbetrieb gesellten sich in den ersten Wochen nach der Wahl daher vielfache administrative Aufgaben. Piazolo weiter: „Mit meiner kurz darauf erfolgten Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden nahm der Verantwortungsbereich schnell zu.“ Als Sprecher auch für Hochschulpolitik und Europa-Angelegenheiten ist der Münchner Hochschullehrer zudem direkt in die aktuelle Diskussion um Studiengebühren, mehr Geld für Bildung und die viel diskutierte Teilnahme der FW an der Europa-Wahl eingebunden.
„Als Münchner Abgeordneter hat man zwar gegenüber den Kolleginnen und Kollegen aus den entfernteren Teilen Bayerns einen gewissen Ortsvorteil, aber das Tätigkeitsfeld beschränkt sich nicht immer auf das Maximilianeum: So stand bereits kurz nach dem Jahreswechsel zusammen mit Abgeordneten der anderen Landtagsfraktionen und mit Vertretern des Münchner Stadtrates eine Informationsreise nach Bosnien auf der Agenda“, so Piazolo. In dem dichten Programm stand das Zusammenleben mit Muslimen und die Ausbildung von Imamen in Sarajevo im Mittelpunkt – ein Themenkomplex, der für den Hochschullehrer nicht nur aus bildungspolitischer Sicht relevant ist. „Gerade in einer multikulturellen Stadt wie München“, fährt Professor Piazolo fort, „ist es wichtig, Brücken zwischen den Kulturen zu schlagen.“ Ein Aspekt, der sicher auch in seiner künftigen Arbeit im Landtagsausschuss für „Hochschule, Forschung und Kultur“ Eingang finden wird.
Zentrale Themen seiner politischen Arbeit werden jedoch in nächster
Zeit weiter der Kampf für die Abschaffung der Studiengebühren, für
mehr Investitionen und für grundlegende Reformen in der
Bildungspolitik sein.
Piazolo blickt optimistisch in die Zukunft:„Ich sehe gute
Erfolgsaussichten. Denn mit dem Verlust der absoluten Mehrheit der
CSU hat sich automatisch das Koordinatensystem in der bayerischen
Politik verschoben. Als drittstärkste Kraft im Landtag werden
insbesondere wir Freie Wähler uns aus der Opposition heraus aktiv
einbringen, um die Ziele aus unseren Leitlinien umzusetzen.“
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